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Hier finden Sie alle Anträge und Zeitungsartikel seit Oktober 2018.

Abfallwirtschaft

2012 wurde von der Bundesregierung das Kreislaufwirtschaftsgesetz erlassen. Das sieht eine fünfstufige Abfallhierarchie vor: Abfallvermeidung – Wiederverwertung – Recycling – Energiegewinnung – Beseitigung. Das gilt für alle Haushalte. Abfallvermeidung hat höchste Priorität für die Träger der Abfallwirtschaft. Wertstoffhören kommt eine besondere Bedeutung für Bürgerinnen und Bürger zu. „Der Stadtrat sollte eine Zertifizierung der Wertstoffhöfe nach RAL-GZ 950 zu beantragen, mit dem Ziel einer Positionsbestimmung und Weiterentwicklung der Wertstoffhöfe im Sinne von Müllvermeidung und Kreislaufwirtschaft.“ sagt Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat).

Zertifizierung der Nürnberger Wertstoffhöfe (07.01.2020, Antrag von Alexander Liebel)

Alkoholverbot

Das Vorgehen der Stadt (Beispielsweise um den Hauptbahnhof) ist keine Lösung des Problems. Wir befürchten einen Verdrängungseffekt. „Wir schaffen uns damit nur neue Probleme.“, so Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat). Die Trinkerszene werde dann auch tagsüber an andere Orte verdrängt – dorthin, wo sich auch Kinder und Jugendliche aufhalten.

Stadtrat stimmt zu – nicht ohne Bedenken (18.10.2018, NZ)
Rat beschließt Alkoholverbot (18.10.2018, NN)

Ausbildung

Ohne Zweifel sind die Nürnberger beruflichen Schulen derzeit in hohem Maße leistungsfähig. Um dies auch für die Zukunft zu gewährleisten, bedarf es erheblicher Anstrengungen in die personelle und sächliche Ausstattung unserer Schulen. „Bei mir in den vergangenen Jahren der Eindruck entstanden ist, dass an Nürnberger Berufsschulen zukunftsträchtige Berufe nicht beschult werden dürfen.“ so Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat). Daher fordern wir vor allem die Ausbildung von „Kaufmann/Kauffrau im E-Commerce“.

Fachkraft für Grundschulkindbetreuung – Neue Ausbildung ab September 2019 (13.06.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Sozialreferent Prölß kritisiert Regierung (15.02.2019, NZ)
Beschulung von Ausbildungsberufen in Nürnberg (05.02.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Beschulung im neuen Ausbildungsberuf Kaufmann/Kauffrau im E-Commerce (10.12.2018, Antrag von Alexander Liebel)

Bildung / Schulen

Wissenschaftliche Studien zeigen, dass Schülerinnen und Schüler sich leistungsfähiger am Unterricht beteiligen und gesünder leben, wenn der regulären Unterricht später als derzeit üblich beginnt. „Deshalb schlage ich vor, an einer städtischen allgemeinbildenden Schule einen einjährigen Modelversuch zu starten, bei dem der Unterricht erst um 9:00 Uhr statt um 8:00 Uhr beginnt und dementsprechend eine Stunde später endet.“ fordert Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat).

Geplante Reform der Schuleingangsuntersuchung (02.01.2020, Antrag von Alexander Liebel)
Verwaltung erhöht den Druck auf Schulen (26.10.2019, NN)
Programme gegen Vandalismus gefordert (26.10.2019, NZ)
Thoner Schulweg bleibt gefährlich (18.10.2019, NN)
Erst ab 9 Uhr die Schulbank drücken (04.09.2019, NN)
Unterrichtsbeginn ab 9 Uhr (30.08.2019, NZ)
Unterrichtsbeginn dem Biorhythmus anpassen: Modellversuch (29.08.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Ein Schlag ins Gesicht der Kommune (04.05.2019, NN)
Die Stadt hält an ihrer IT-Strategie fest (04.05.2019, NZ)
Wartung und Pflege der IT-Infrastrukturen an Nürnberger Schulen (12.04.2019, Antrag von Alexander Liebel)

Bildungszentrum

„Für mich ist das Bildungszentrum eine Herzensangelegenheit“ sagt Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat)

Das tut mir auch leid (11.04.2019; NN)

Drogenpolitik

Die Gefahr, sich durch verunreinigtes Spritzenbeck mit HIV infiziert zu werden, ist bei Suchtkranken außerordentlich groß. In Nürnberg einen Drogenkonsumraum einzurichten, wie von der FDP Nürnberg mehrmals gefordert, scheitert an der Drogenpolitik der bayerischen Staatsregierung. Eine Möglichkeit, die Risiken einzuschränken besteht auch durch das Aufstellen von sogenannten Spritzenautomaten. „Wir fordern daher einen Fördertopf in Höhe von 15.000€ von der Stadt Nürnberg für die Beschaffung von Spritzenautomaten.“ beantragt Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat)

Hoffnung auf weniger Drogentote (06.07.2019, NZ)
Dieser Automat soll die Zahl der Drogentoten verringern (05.07.2019, Tag24)
Spritzenautomat soll Drogenabhängigen in Nürnberg helfen (05.07.2019, Nordbayern)
Nürnberg stell Spritzenautomaten auf (05.07.2019, Bild)
Spritzbesteck aus dem Automaten (05.07.2019, NN)
Hilfe für Heroinabhängige durch Spritzenautomat (05.07.2019, esanum)
Spritzenautomat soll Heroinabhängigen in Nürnberg helfen (04.07.2019, Welt)
Bayern: Spritzenautomat soll Heroinabhängigen in Nürnberg helfen (04.07.2019, n-tv)
Spritzenautomat soll Heroinabhängigen in Nürnberg helfen (04.07.2019, PNP)
Spritzenautomat soll Heroinabhängigen in Nürnberg helfen (04.07.2019, oNetz)
Gesundheit: Spritzenautomat soll Heroinabhängigen in Nürnberg helfen (04.07.2019, Focus)
Spritzenautomat soll Heroinabhängigen in Nürnberg helfen (04.07.2019, t-online)
Bayern: Spritzenautomat soll Heroinabhängigen in Nürnberg helfen (04.07.2019, idowa)
Förderung für Aufstellung von Spritzenautomaten 28.06.2019, Antrag von Alexander Liebel)

Familie

„Mitglieder des Nürnberger Stadtrats sollen sich zukünftig entsprechend dem Münchener Vorbild nach der Geburt ihres Kindes für eine Dauer von bis zu 6 Monate beurlauben lassen können, ohne Sanktionen befürchten zu müssen. In die Geschäftsordnung des Stadtrates wird ein entsprechender Passus aufgenommen. Die Stadtverwaltung stellt für die Dauer der Stadtrats- und Ausschusssitzungen eine Kinderbetreuung im Rathaus.“ fordert Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat).

Familienfreundliches Stadtratsmandat (31.10.2019, Antrag von Alexander Liebel
Familienarbeit wird nicht als Arbeit gesehen (28.03.2019, NN)

Friedhöfe

Friedhöfe sind Stätten der Trauer, der Ruhe und stiller Begegnung. Sie sind grüne Lungen mit hohem ökologischem Wert und Standorte von Kulturdenkmälern. Die Pflege und der behutsame Umgang mit Friedhören sind Visitenkarten einer Kommune.

Künftig mehr Platz für ind. Gestaltungswünsche (13.12.2018, NZ)
Mehr individuelle Gräber (13.12.2018, NN)

Gesundheit

Eine ausreichende flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern ist ein wesentliches Anliegen der Kommunen. Diese Struktur gilt es, unter Abwägung gesundheitlicher und wirtschaftlicher Aspekte, zu erhalten.

Die Psyche im Blick (05.07.2019, NN)

Haushalt

Die kontinuierlich günstige Konjunktur der vergangenen Jahre hat in vielen Kommunen zu Haushaltsüberschüssen geführt. Stets stellt sich für Politik und Verwaltung die Frage, wie mit Haushaltsüberschüssen umzugehen ist. Priorität bei der weiteren Verwendung von Haushaltsüberschüssen haben Schuldentilgung, Modernisierung der Verwaltung und Sanierung kommunaler Liegenschaften.

Haushalt 2020: Rekordsummen für Investitionen (22.11.2019, NZ)
Haushalt 2020: Haue für die Grünen (22.11.2019, NN)
Haushalt 2019: Mehr Personal, mehr Investitionen (23.11.2018, NZ)

Kinder und Jugend

Kinder und Jugend ist unsere Zukunft. Die Allgemeinbildung von Kindern und Jugendlichen ist in staatlicher Hand. Die Gestaltung er Freizeit kann aber von Kommunen unterstützt werden: Vereine als Impulsgeber der Jugendarbeit fördern, Jugendräte und Jugendbeiräte fördern, Jugendtreffs, Streetworker, etc.

Mehr Grün und Bänke gewünscht (15.07.2019, NN)
Dutzende Spielplätze müssten sanniert werden (15.02.2019, NN)

Kriminalität

Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in vielen Kommunen nicht sicher. Das gilt besonders für Großstädte, wie Nürnberg, mit erheblichen sozialen und kriminellen Brennpunkten. Mehr Polizeipräsenz ist vielerorts notwendig. Daneben sollten die Arbeitsbedingungen der Polizei deutlich zu verbessern, untere und mittlere Lohngruppen sind besser zu besolden. „Städtische Sicherheitskräfte, wie der Nürnberger Kommune Außendienst, sind nicht für diese Aufgabe geeignet. Sicherheit gehört in die Hände der Polizei. Punkt.“ so Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat).

Ein Erfolgsmodell (02.12.2019, NN)
Kriminalität sinkt, Angst steigt (12.04.2019, NN)

Kultur

Gesellschaftliches Leben in Nürnberg ist wesentlich auch von Kunst und Kultur geprägt. Hier sind auch mit geringen Mitteln Umsetzungen möglich. Kultur ist ein weiter Begriff und nicht ausschließlich auf Theater, Opernhäuser und Konzerte begrenzt. Kunst und Kultur entstehen vor Ort und kommunale Kulturförderung ist essentiell. Kleine Ansätze, wie Literaturcafès und Skulpturenpfade sind ebenso zu fördern, wie örtliche Künstler.

Ein Finanzierungskonzept für die Katze im Sack (30.07.2019, NZ)
Freiluft-Billy ist ein Bestseller (24.07.2019, NN)
Plausch im Bällebad (22.06.2019, NN)
Rauch hat sich fast verzogen (25.05.2019, NN)

Obdachlosigkeit

Die Zahl der Obdachlosen in Nürnberg steigt an und die aktuellen Maßnahmen der Stadt allein können den unterschiedlichen Gegebenheiten der betroffenen Menschen nicht immer gerecht werden. „Daher fordere ich eine umfassende „Housing First“-Strategie als zusätzliches Instrument der Integration von Wohnungslosen sowie eine stetige Evaluierung und Verbesserung dieses Instruments.“ sagt Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat). Das Wissen um den eigenen Mietvertrag und die eigene Autonomie generiert nachgewiesen die nötige Motivation, den Wohnraum zu erhalten. Auch die Distanz zum ehemaligen sozialen Umfeld schafft den nötigen Abstand, Probleme selbstbestimmt zu lösen und sich zu entwickeln. So wird die psychische und physische Situation stabilisiert und zusehends verbessert. Neben einer effektiveren und individuelleren Praxis der Reintegration können durch Housing First gesamtgesellschaftliche Kosten eingespart werden. Akutbehandlungen, Polizeieinsätze, Ordnungsmaßnahmen sowie der Betrieb von Notunterkünften werden reduziert.

Housing First (05.12.2019, Antrag von Alexander Liebel)

Pellerhaus

Die FDP Nürnberg unterstützt die Position der Altstandfreunde. In den vergangenen Jahren haben sich Tausende Nürnbergerinnen und Nürnberger für die Rekonstruktion des Pellerhauses engagiert und großzügig gespendet. Wir wollen die Wiederherstellung der Renaissance-Bürgerhausfassade. Gleichzeitig fordern wir eine Umgestaltung des Egidienplatzes.

FDP will Plakat am Pellerhaus sehen (09.02.2019, NZ)
FDP für Großplakat am Pellerhaus (09.02.2019, NN)

Quartiersmanagement

Insbesondere in Ballungsgebieten und Metropolen ist Quartiersmanagement ein wichtiges Instrument, Probleme anzugehen, Maßnahmen zu entwickeln und Handlungen vorzunehmen. Dies kann in diversen Sach- und Fachbereichen erfolgen.

Neue Mitte Thon (16.11.2019, NN)
Neue Mitte Thon (04.11.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Aufwertung Kreuzungsbereich Hutergasse / Hintere Ledergasse (04.04.2019, Antrag von Alexander Liebel)

Referentinnen und Referenten (der Stadt)

„Berufsmäßige Stadträte (Referentinnen und Referenten) gehören zu den wichtigsten Personen für die Entwicklung unserer Kommune“. sagt Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat). Dem ehrenamtlichen Stadtrat kommt dabei die Aufgabe zu, die am besten geeignete Person für den jeweiligen Aufgabenbereich zu finden und zu bestimmen. Dabei sollten die Besten aus einem Ausschreibungs-Wettbewerb hervorgehen und nicht, wie bisher das Parteibuch im Vordergrund stehen. Das würde den Referentinnen und Referenten auch eine stärkere Position gegenüber der Stadtverwaltung verschaffen. Außerdem sollten Referentinnen und Referenten erst nach Kommunalwahlen vom Stadtrat gewählt werden. Damit wird der Wäherwillen deutlich besser abgebildet.

Modus der Referentenwahl bleibt wie gehabt (12.04.2019, NZ)
Ausschreibung nicht für alle Posten (22.03.2019, NZ)
Entscheidung außerhalb des Parteibuchs (19.03.2019, NN)

Sport

Breitensport dient der Gesundheut und der Freizeitbeschäftigung der Menschen vor Ort. Es ist damit ein Ziel kommunaler Politik. Leistungssport hat in Kommunen seine Berechtigung, erreicht jedoch deutlich einen geringeren Anteil der Menschen.

Davon werden viele Sportarten profitieren (27.06.2019, NZ)

Stadtrat Inside

Das Nürnberger Ratsinformationssystem hat sich hervorragend bewährt und ist ein wesentliches Instrument, Kommunalpolitik transparent zu gestalten. Diese Transparenz im Vorfeld der Stadtrats- und Ausschusssitzungen setzt sich in der Folge des politischen Entscheidungsprozesses leider nicht fort, weil von der Bürgerschaft die persönliche Präsenz auf der Zuschauertribüne vorausgesetzt wird, um die getroffenen Beschlüsse authentisch nachvollziehen zu können. „Die öffentlichen Stadtrats- und Ausschusssitzungen, die in den Räumlichkeiten der Stadt Nürnberg stattfinden, sollen aufgezeichnet und 10 Tage im Internet bereitgestellt werden.“ fordert Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat).

Zeitliche Obergrenze Stadtratsanträge (13.10.2019, Antrag von Alexander Liebel)
FDP setzt auf Bürgerbeteiligung (20.08.2019, Stadtanzeiger)
Live-Übertragungen aus dem Stadtrat und seinen Ausschüssen (02.02.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Mancher Politiker scheut die Kamera (07.01.2019, NZ)
Nürnberg: Debattiert der Stadtrat bald live im Netz? (28.12.2018, NN)

Tierhaltung

Die von der Stadt Nürnberg ausgewiesenen Hundefreilaufflächen sind ein schönes Angebot für die über 14.000 Nürnberger Hundehalter. Leider wurde dieses Angebot in den vergangenen Jahren deutlich reduziert. Darüber hinaus liegen diese Zonen teilweise ungünstig an Straßen, Kinderspielplätzen und Wegen, an denen Radfahrer kreuzen können. „Was unserer Stadt fehlt, sind umzäunte Bereiche, in denen die Hunde ausgelastet und trainiert werden können, ohne eine Gefahr für sich oder andere darzustellen (sogenannte „Hundemeilen“) Das Sozialverhalten der Hunde kann in diesen geschützten Räumen geübt werden und die Tiere erhalten die Möglichkeit, auch mal ohne Leine zu toben und zu spielen.“ findet Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat).

Mehr Freiräume durch Zäune (17.08.2019, NN)
Leinen los (17.08.2019, Stadtanzeiger)
FDP-Stadtrat Liebel fordert Hundemeile für Nürnberg (10.08.2019, Nordbayern)
Stadt braucht eine Hundemeile (08.08.2019, NN)
Einrichten einer Hundemeile (06.08.2019, Antrag von Alexander Liebel)

Umwelt

Wir setzen uns nachhaltig für Klima- und Umweltschutz auf kommunaler Ebene ein. Mit dem Klimawandel wird die Notwendigkeit kleinteiliger innerörtlicher Maßnahmen steigen: Dachbegrünung, Bäume, Entsiegelung von Flächen, Wasserflächen, Artenvielfalt und Lebensraum für Kleintiere sind wichtige Maßnahmen gegen den schleichenden Klimawandel und für den Umweltschutz.

Automaten gegen Kaugummi-Müll (28.10.2019, Bild)
Gumwall (19.10.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Bericht zur angeblich geplanten Baumfäll-Aktion am Prickheimer-Gymnasium (26.08.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Umweltstation am Wöhrder See pünktlich fertig (20.07.2019, NZ)

Verkehr

Mobilität ist eines der großen Themen unserer Zeit. PKW, LKW, Bahn, Bus, Fahrrad, eRoller und natürlich Fussgänger zeigen den Spannungsbogen auf. Und das gesellschaftliche Leben und Teilhabe an der Gemeinschaft verlangen auch für die ältere Genereation Mobilität und bedarfsgerechte Maßnahmen. Das gilt auch für Menschen mit Behinderung und geringer altersbedingter Bewegungsfreiheit. Die Infrastruktur ist überfrachtet und neue Ideen sind dringend notwendig. Mobilität ist ein Grundbedürfnis des Menschen, dem durch Ausbau der Infrastruktur, aber auch der Netzverbindungen Rechnung getragen werden muss.

Liebel warnt vor Denunziantentum (13.08.2019, NZ)
Absage an Hotline (01.08.2019, NN)
Lob und Kritik von den anderen Parteien (20.07.2019, NZ)
Geplanter Endausbau der Hartstraße – Fischbach (12.06.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Ringbahn soll auch im Süden fahren (16.03.2019, NZ)
Autos von Gehwegen verbannen (09.01.2019, NN)
Neue Zahlen sollen „Bypass“-Variante stützen (21.11.2018, NN)
Keine Experimente am Nordwestring (09.11.2018, NZ)

Verwaltung (Kommunal)

Das traditionelle Bild über die Verwaltung hat sich in den letzten Jahren von anonymen Entscheidungsstrukturen und strengen Hierarchien zugunsten eines Dienstleisters gewandelt. Dennoch ist das Aufgabenfeld noch nicht abgeschlossen. Von einer modernen, zeitgemäßen Verwaltung werden Bürgerfreundlichkeit, Abkehr vom Hierarchiedenken und technische Versiertheit bei Dienstleistungen erwartet. Viele der IT-Programme sind bis heute Insellösungen, da ist der Schritt zum papierlosen Büro noch weit. Die verhindert u.a. auch moderne Arbeitsplatzstrukturen. „Ein wesentlicher Schritt in eine bürgerfreundlichere Kommunikation ist die Einrichtung eines Chatbots. Ein mit KI gepaarter Chatbot kann nach Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern selbstständig lernen, und verbessert damit die Qualität der gegebenen Antworten.“ fordert Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat).

Entwicklung Gutachterkosten (02.12.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Kritik an Sauberkeit (19.09.2019, NN)
Einfache Fragen soll ein Chatbot beantworten können (20.07.2019, NZ)
Einrichtung eines Chatbot (19.06.2019, Antrag von Alexander Liebel)
Besetzung von Planstellen bei der Stadt Nürnberg (31.05.2019, Antrag von Alexander Liebel)

Volksbad

„Natürlich brauchen wir ein Bad im Westen und die Stadtentwicklung an dieser Stelle“, sagt Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat). Geprüft werden müsse aber auch, was ein Badneubau an anderer Stelle und was das Stadtentwicklungsprojekt „Volksbad“ kosten würden.

Planungen für das Volksbad beginnen (13.12.2018, NN)

Wohnen

Eine zentrale Zukunftsaufgabe in Ballungsgebieten, wie Nürnberg, ist bezahlbare Wohungen zu schaffen. Herkömmliche Konzepte sind untauglich. Verdichtung alter Baugebiete & interkomunale Wohngebiete und sozialer Wohnungsbau sind Maßnahmen, um die Aufgabe in den Griff zu bekommen. „Die Zweckentfremdungssatzung und das dazugehörige Online-Portal sind keine geeigneten Mittel. Jetzt sollen Wohnungseigentümer gemeldet werden, die sich vermeintlich falschverhalten. Was sollen selbsternannte „Ordnungshüter“ in Zukunft denn noch alles melden? Das ist eine äußerst gefährliche Entwicklung, die ich zutiefst ablehne.“ sagt Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat).

Initiative „Wohnen für Hilfe“ (08.01.2020, Antrag von Alexander Liebel)
Stadtrat will Wohnraum besser schützen (23.05.2019, NZ)
FDP gegen Online-Portal (22.01.2019, NZ)
FDP lehnt Portal ab (21.01.2019, NN)

Zeppelintribüne

Für die Zeppelintribüne soll es zunächst keine Satzung geben, um rechtsextreme Umtriebe zu verhindern. „Man darf nicht glauben, dass sich alles durch eine Satzung regeln lässt.“, so Alexander Liebel (Nürnberger FDP-Stadtrat). Rund 300.000 Menschen besuchen pro Jahr das Gelände. Die zahl der rechtsextremen Vorfälle langen bei elf in zweieinhalb Jahren. Falls sich die Situation ändert, kann über eine Satzung erneut diskutiert werden.

Erst einmal aushalten (23.05.2019, NN)
Politische Bildung soll präventiv wirken (23.04.2019, NZ)