FDP protestiert gegen Kürzung der Städtebauförderung

Die Ausschussgemeinschaft „Die Bunten“ (FDP / FW / ÖDP) protestieren entschieden gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Städtebauförderung in Höhe von 305 Millionen Euro. „Die geplante Halbierung der Fördermittel läuft konträr zu den Zielen des Städtebau- förderungsprogramms, wie beispielsweise der Erhaltung und Modernisierung von Gebäuden oder der Denkmalpflege“ monieren die Stadträte Prof. Dr. Hartmut Beck und Utz Ulrich.  „Wichtige ...

FDP Nürnberg – Stimme der Vernunft

Greding – Der neu gewählte Vorstand der FDP Nürnberg tagte erstmals gemeinsam, um die inhaltliche und strategische Ausrichtung für die kommenden Jahre festzulegen. „Wir Liberale werden in den schwierigen, anstehenden, Entscheidungen in Nürnberg die Stimme der Vernunft sein.“, erklärt FDP-Stadträtin und Kreisvorsitzende Dr. Christiane Alberternst nach der konstruktiven Klausurtagung zufrieden. Als Kernthemen legten die Liberalen Ökonomie ...

FDP beantragt Moratorium zu kommunalen Sparpaket

Die Ausschussgemeinschaft FDP – FW – ÖDP hat heute ein Moratorium von zwei Jahren für den Stadtratsbeschluss vom 19.11.2009 zur Maßnahme 26 aus dem Sparpaket 2009 „Anpassung der Art. 4 Zuschüsse im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder“ beantragt, um mögliche unbeabsichtigte Folgen besser einschätzen zu können. In dieser Zeit sollen Verwaltung und freie Träger gemeinsam ...

Claudia Roth treibt Keil zwischen die demokratischen Kräfte unserer Gesellschaft

Die FDP Nürnberg kritisiert die jüngsten Äußerungen der Grünen Bundesvorsitzenden Claudia Roth, die FDP solle nicht auf Stimmenfang im Umfeld Sarrazins gehen. „Es ist traurig, dass Frau Roth auf Kosten unserer Demokratie versucht, einen Keil zwischen die demokratischen Parteien in Deutschland zu treiben“, beklagt Alexander Liebel, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Nürnberg und führt weiter aus: ...

Pressemitteilung der FDP-Stadträte: Tempo 10 für die Burgstraße ist zu begrüßen

Die Ausschussgemeinschaft „Die Bunten“ unterstützen den Antrag des Bündnis 90 / Die Grünen das Burgviertel zu einer „Tempo 10 – Zone“ zu erklären.  „Das Burgviertel ist für die Tourismusbranche der Stadt Nürnberg essentiell und es ist  unseres Erachtens notwendig mögliche Gefahren für die Besucher Nürnbergs zu minimieren“  begründet Prof. Dr. Hartmut Beck die Haltung der „Bunten“. Vor dem Hintergrund  wachsender ...

Pressemitteilung der FDP-Stadträte zur geplanten Neuregelung der Mitgliedschaft im Baukunstbeirat

Die Stadtratsgruppe die Bunten hat erhebliche Einwände gegen Teile des Satzungsentwurfs zur Besetzung des Baukunstbeirats, den die Verwaltung vorgelegt hat. Nach diesem Entwurf ist de facto eine Mitgliedschaft von Nürnberger Architekten und Architektinnen in diesem beratenden Gremium nicht mehr möglich. Stadtrat Utz Ulrich. Es kann doch nicht angehen, daß die Verwaltung auf jede Beratung durch ortsansässige ...

Bewerbung von Städten und Orten aus der Metropolregion als Kulturhauptstadt

Die Fahrt einer Delegation von Erlanger und Nürnberger Stadträten nach Essen hat viele neue Erkenntnisse für die grundsätzliche Richtigkeit aufgezeigt, eine Bewerbung der Metropolregion als Kulturhautstadt vorzubereiten. Stadtrat Utz Ulrich: Bewundernswert ist der Schwung, der  in der ganzen Region ausgelöst wurde.  Ganz offensichtlich ist es gelungen, große Bevölkerungsgruppen in den Dienst dieser Idee ...

Pressemitteilung zur Schaffung einer künstlichen Eisbahn

Die Ausschussgemeinschaft „Die Bunten“ begrüßt grundsätzlich die Schaffung einer künstlichen Eisbahn im Winter im Bereich der Altstadt, oder deren Umgebung, wie z.B. die Wöhrder Wiese. „Es ist bedauerlich, dass bisherige Planungen hinsichtlich einer Eislaufbahn im Altstadtbereich in der Vergangenheit aus verschiedenen Gründen im Sande verlaufen sind“ findet Prof. Dr. Hartmut Beck, Freie-Wähler-Stadtrat bei den „Bunten“. ...

Pressemitteilung zur U3-Anbindung

Die Bunten und Grünen sind darüber verwundert, dass die zuständigen Stellen bei der Stadt Nürnberg die Herausgabe des Gutachtens zur Rentabilität der U3 nach Wegfall des Astes nach Zirndorf verweigern. Selbstverständlich hat die Stadt das Recht und vielleicht sogar die Pflicht, vertrauliche Zahlen und Namen nicht herauszugeben. Sie hat aber genauso die Pflicht, Entscheidungsträger und ...