Respekt und Toleranz kennen keine Grenzen

Nürnberg/Berlin: Die FDP Nürnberg steht klar für eine offene und vielfältige Gesellschaft und verurteilt die rechtspopulistische Hetze in Deutschland aufs Schärfste. „Die FDP steht für eine offene und tolerante Gesellschaft. Für Liberale ist nicht die Herkunft, die Religion oder das Geschlecht wichtig, sondern das Individuum zählt. Aber wenn in Mittelfranken Flüchtlingsunterkünfte brennen, dann haben wir ein großes Problem, um das wir uns kümmern müssen und werden.“, so Kreisvorsitzender Tilman Schürer. „Die Angst von Pegida vor angeblicher Islamisierung ist absurd“, unterstrich auch FDP-Chef Christian Lindner mit Blick auf anti-islamische Proteste in Dresden. Für Liberale ist klar: „Wer die Werte des Grundgesetzes akzeptiert, der hat Respekt verdient. An welchen Gott man auch glaubt. Unsere innere Liberalität ist in Gefahr, wenn man Flüchtlingen in Not ihr Recht auf Asyl abspricht.

Die Stimmung brodelt in Deutschland. Salafisten, Islamisten und Terroristen versuchen angeblich, das Land zur übernehmen und den Rechtsstaat zu überwinden. Das Ende des Abendlandes wird eingeläutet. Gegen diese kruden Thesen, der rechtspopulistischen Hetze und der schlichten Verfälschung der tatsächlichen Fakten möchte die FDP Nürnberg ein klares Zeichen setzen und unterstützt mit vielen anderen Liberalen „LEGIDA – Liberales Engagement gegen Intoleranz, Demagogie und Ausgrenzung“.

Nürnberg trägt Verantwortung

Vor allem Nürnberg, als Stadt der Menschenrechte, trägt eine besondere Verantwortung dafür, eine Gesellschaft des Respekts und der Toleranz zu erhalten. „Die Aussagen und Argumentationen derjenigen, die sich solchen Bewegungen anschließen, ist bedenklich. Einige von ihnen scheinen entweder uninformiert zu sein oder verdrehen absichtlich Fakten. Da müssen wir als demokratische Parteien verstärkt Aufklärungsarbeit leisten!“, so Schürer. Auch Edith Janik, Chefin der Jungliberalen in Nürnberg, zeigt sich bestürzt darüber, dass sich zunehmen auch jüngere Bürger an den Protesten beteiligen: „Vor allem die junge Generation muss hier ein Zeichen setzen, denn wir möchten weiterhin Teil einer Gesellschaft sein, in der mehrere Kulturen friedlich zusammenleben und Religion Privatsache bleibt!“

Zuwanderung ist ein Gewinn für Deutschland

Die FDP Nürnberg sieht Zuwanderung und die Migration nicht als Gefahr, sondern als Chance, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu erhalten und auszubauen. „Schon alleine im Hinblick auf den demographischen Wandel Bei den Protesten gelte es, Ängste auch wahrzunehmen und nicht pauschal von „Nazis in Nadelstreifen“ zu sprechen, betonte Lindner. Denn: „Wer unbestreitbare Integrationsprobleme in Deutschland leugnet, treibt die Menschen in die Arme von konzeptlosen Populisten.“ Die Lösung liege aber nicht in Abschottung und Ressentiments, sondern in mehr Bildung und damit besserer Integration, so der FDP-Chef. Aus liberaler Sicht muss Deutschland lernen, in Zuwanderung einen Gewinn zu sehen. Wir brauchen sogar ein Zuwanderungsrecht nach kanadischem Vorbild, um die besten Bewerber auszuwählen, erklärte Lindner und verwies auf hunderttausende Fachkräfte, die in den kommenden Jahren fehlen würden. Deutschland sollte sich wieder große Lösungen zutrauen, forderte er.

Hilfe für Asylsuchende

Bayerns FDP-Generalsekretär Daniel Föst forderte Politiker aller Parteien dazu auf, die aktuelle Asyl-Debatte „sachlich und frei von Populismus“ zu führen und sich daran zu beteiligen, dass durch Aufklärung, Transparenz und Bürgerbeteiligung Vorurteile gegenüber Asylsuchenden abgebaut werden. „Deutschland gehört zu den reichsten Ländern der Welt, wir können helfen und wir sind in der Verantwortung zu helfen“, so Föst. Er schlug vor, Asylbewerbern den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen: „Diese Menschen wollen keine Almosen, sondern eine Chance! Grundsätzlich sei Deutschland auf Zuwanderung angewiesen, erklärte der bayerische FDP-Politiker: „Wir müssen mehr Möglichkeiten schaffen, auf legalem Weg nach Deutschland einzuwandern. Gesteuerte Zuwanderung liegt im Interesse unseres Landes, denn die demographische Entwicklung verschärft den Fachkräftemangel und gefährdet sowohl unser umlagefinanziertes Rentensystem als auch die Binnennachfrage.

Konzept für gesteuerte Zuwanderung

 

Die Liberalen wollen ein Steuerungsinstrument für Zuwanderung schaffen, um flexibel auf die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt reagieren zu können. Nach kanadischem Vorbild sollen Ausländer im Rahmen eines Punktesystems mit Kriterien wie Bildung, Alter, Berufserfahrung und Sprachkenntnisse gezielt Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten. Hochqualifizierte Bewerber sollen ohne weitere Auflagen die Chance bekommen, in Deutschland Arbeit zu suchen oder sich selbständig zu machen. Qualifizierte Bewerber müssten ein konkretes Arbeitsplatzangebot vorweisen oder in einer Branche tätig sein, in der Arbeitskräftemangel herrscht. „Unser Land muss offen sein für Talente aus aller Welt“, sagte Föst, „und aktiv um kluge Köpfe werben. Damit Deutschland als Einwanderungsland attraktiver wird, solle die englische Sprache bei Behörden als ergänzende Verkehrs- und Arbeitssprache etabliert werden.“

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