Julika Sandt, MdL, gab unserem AK Armut ein Update zur bayerischen Sozialpolitik

Dieser Artikel erscheint verzögert, aufgrund der aktuellen Ereignisse in der Ukraine

Julika Sandt, MdL

Am 16. Februar konnte der AK Armut Julika Sandt, Stv. Fraktionsvorsitzende der FDP im Bayerischen Landtag und Sprecherin für Arbeit, Soziales, Familie, Frauen, Jugend und Menschen mit Behinderung, begrüßen.

In lockerer Runde fasste sie die Themen der aktuellen Legislaturperiode zusammen und gab einen fundierten Überblick zu den im Landtag behandelten Themen. Gemeinsam diskutierten wir auch die sozialpolitischen Forderungen der FDP Nürnberg. Auf zwei der vielen Themen möchten wir konkret eingehen:

Kitas

Besonders in Anbetracht des bald in Kraft tretenden gesetzlichen Anspruches auf Kinderbetreuung ist der Ausgleich der Versorgungslücken ein omnipräsentes Thema. Die Abgeordnete verwies auf die Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft:

Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat berechnet, dass in Bayern mindestens 52.300 Plätze für Kinder im Alter von unter drei Jahren fehlen. Dabei geht das Institut jedoch von einer sehr geringen gewünschten Betreuungsquote von 43,1 % aus. Das entspricht der zweit geringsten Quote in ganz Deutschland. Trotzdem besteht weiterhin ein enormer Bedarf, der nicht gedeckt ist. Darüber hinaus attestiert die Bertelsmann Stiftung dem Freistaat Bayern, dass 65 % der Kinder derzeit in Gruppen betreut werden, die nicht als „kindergerecht“ gelten.

Die Pläne der Staatsregierung sind hier nicht ausreichend. Deshalb hat Frau Sandt einen Änderungsantrag zu weiteren 67 Mio. Euro für die Investition zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze im Landtag eingebracht.

Obdachlosigkeit

Besonders das Thema der minderjährigen Obdachlosen liegt der Abgeordneten am Herzen, eine Anfrage hat hier ergeben:

In Bayern zum Stichtag 30.06.2017 waren 3.319 der registrierten wohnungslosen Personen mit erfasster Altersangabe Kinder und Jugendliche im Alter von unter 18 Jahren und weitere 1.512 junge Erwachsene im Alter von 18 bis unter 25 Jahren.

Nachdem der Bund im Jahr 2020 die Einführung einer bundesweiten Statistik untergebrachter wohnungsloser Personen ab 2022 beschlossen hat, wird Bayern keine eigene Erhebung mehr durchführen.

Wir berichteten von unserer Forderung nach Housing First und MdL Sandt gab ihre Pläne bekannt, die Arbeit der Staatsregierung im Bereich der Jugendobdachlosigkeit im Laufe des Jahres mit weiteren Anfragen zu überwachen.

Bildnachweis: FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag/ Bernhard Haselbeck


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