Corona und Armut – Eine Bestandsaufnahme

Die FDP Nürnberg ist auch während der Pandemie für die Bevölkerung aktiv. So kümmert sich die Finanzausschussvorsitzende des Bundestages Katja Hessel u. a. darum, die wirtschaftlichen Konsequenzen der Lockdowns abzufedern, der bayerische Landtagsabgeordnete Fischbach um einen hochwertigen und sicheren Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler und unser Nürnberger Stadtrat Ümit Sormaz bringt unsere bereits bekannte Forderung nach Livestreams bzw. digitalen Stadtratssitzungen wieder ein, um die demokratischen Prozesse in der Stadt am Laufen zu halten.

Unser AK Armut beschäftigt sich seit Beginn der Pandemie mit der Situation der Ärmsten in der Gesellschaft. Wir haben in den letzten zwei Wochen eine Bestandsaufnahme durchgeführt, wie sich die Situation entwickelt hat. Wir führten hierzu in den letzten zwei Wochen Gespräche mit vielen Akteuren im sozialen Bereich.

Drogen

Die Befürchtung vieler Nürnberger Konsumexperten, dass durch Grenzschließungen und andere Lockdown-Maßnahmen die Versorgung mit illegalen Substanzen zusammenbrechen und die Abhängigen auf schädlichen Beikonsum umsteigen würden, hat sich nicht bewahrheitet. Beikonsum, insbesondere mit „Spice“, bleibt weiterhin gefährlich.

Für die schwer abhängigen BürgerInnen stellt sich, nach Angaben aus der Drogenhilfe, die Beschaffung der Finanzmittel für den täglichen Konsum schwer dar. Um einen üblichen Bedarf an Heroin zu decken, sind etwa 100 – 300 € am Tag nötig. Die verbreiteten Mittel hierzu (Schnorren, Kleinkriminalität, Prostitution) sind nicht mehr verfügbar, daher gestaltet es sich für viele schwer, den Tagesbedarf aufrecht zu erhalten. Die FDP Nürnberg hat bei ihrer Mitgliedsversammlung zu Weihnachten deshalb beschlossen, dass in Nürnberg eine Diamorphinpraxis eingerichtet werden soll, um so die Last auf den Langzeitabhängigen und der Polizei zu verringern.

Mitarbeiter der Drogenhilfe berichteten uns von Problemen der Menschen, die sich am Bahnhof aufhielten, mit der Polizei, vor allem im ersten Lockdown. Diese Menschen wurden vertrieben, hatten jedoch keine Wohnung, in welche sie sich zurückziehen konnten. Hier konnte jedoch mittlerweile eine Lösung gefunden werden, indem die Polizei auf die besondere Lage dieser Menschen eingeht.

Prostitution

Bereits im März informierten wir uns über die Corona Auswirkungen

Zum Zeitpunkt dieses Artikels ist das gesamte Prostitutionsgewerbe in Nürnberg untersagt. Bereits im Februar 2020 berichtete uns Kassandra e. V., dass viele Sexarbeiter*innen nach der Absage der Messetermine nach Hause zurückgekehrt waren.

Die hiergebliebenen Selbstständigen wurden dabei unterstützt, Arbeitslosengeld II zu beantragen. Hier wurde uns von verschiedenen Stellen von einer sehr guten Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur berichtet.

Die Umsetzung der Hygienekonzepte in Bordellbetrieben stieß auf für uns überraschend gute Annahme. So wurde uns berichtet, dass das Hinterlassen von Kontaktdaten, die Maskenpflicht und die Terminvereinbarungspflicht gut angenommen wurden.

Obdachlosigkeit

Im März 2020 richtete die Stadt Nürnberg für 100.000 € pro Monat (Straßenkreuzer Ausgabe Januar 2021) weitere Unterkunftsmöglichkeiten für obdachlose Menschen ein. Im Winter wurden nun Streetworker und auch die Polizei dazu angehalten, Menschen auf der Straße dabei zu unterstützen, die Notunterkünfte aufzusuchen.

Die Wärmestuben und anderen Aufenthaltsangebote sind durch die Abstandsregelungen überlaufen. Bereits seit 2019 fordert die FDP Nürnberg eine zweite Wärmestube, da diese auch ohne Pandemie die Menschen nicht ausreichend versorgen konnte. Das Projekt der „Diana-Stube“ begrüßt der AK Armut und wird dieses mitverfolgen.

Viele der von uns kontaktierten Experten zeigten sich überrascht vom Ausbleiben großer Corona-Ausbrüche in den Pensionen und Unterkünften. Im Gegensatz zu Problemen in den Unterkünften für Asylbewerber blieben hier große Ausbrüche aus.

Die Aussage der Stadt, dass sich aktuell nur „15 bis 20 Personen weiterhin im Freien“ aufhalten, konnten wir nicht nachvollziehen und der Arbeitskreis Armut zweifelt diese an. Die Hilfen seien nicht angekommen und teils erfuhren Sozialarbeiter erst durch unsere Recherche zu diesem Artikel von den neuen Maßnahmen der Stadt. Hier zeigt sich für uns das schon oft angesprochene Kommunikationsproblem im Nürnberger Sozialsystem auf. Die Maßnahmen werden oft schlecht kommuniziert und es gibt keine zentrale Anlaufstelle, um die Angebote von Stadt und freien Trägern bekannt zu machen.

Die FDP Nürnberg hält Obdachlosigkeit weiterhin für ein Kernproblem in Nürnberg. Wir halten an der Forderung fest, ein Housing First Konzept einzuführen und die Obdachlosigkeit in Nürnberg langfristig zu beenden.

Fazit

Corona wirkt wie eine Lupe auf die gesellschaftlichen Probleme, welcher wir uns annehmen müssen. Die FDP bleibt an diesem Thema dran und steht weiterhin für liberale Lösungen, um den Lebensstandard aller Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.


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