Einsatz für LGBT-Rechte in Polen

Wir Liberale stehen für eine offene, vielfältige und tolerante Gesellschaft – in Nürnberg und darüber hinaus. Daher betrachten wir mit Sorge, wie in unserer direkten europäischen Nachbarschaft Menschen verschiedener sexueller Orientierungen von staatlicher Seite ausgegrenzt und stigmatisiert werden.

Wir sehen Nürnberg als Stadt der Menschenrechte hier in einer besonderen Verantwortung. Daher werden wir uns fraktionsübergreifend im Stadtrat einsetzen für

  • eine Nürnberger Erklärung gegen „LGBT-ideologiefreie Zonen“ in Polen,
  • die Entwicklung von partnerschaftlichen Programmen mit unseren Freunden in Krakau für mehr Aufmerksamkeit und Sensibilisierung für die Rechte von LGBT-Menschen,
  • einen offenen Brief der Stadt an Staatsregierung, Bundesregierung und EU-Kommission mit Aufruf zum aktiven Einsatz gegen dieses europarechtswidrige Vorgehen und
  • als Ultima Ratio die Aussetzung der Städtepartnerschaft mit

Krakau für den Fall einer LGBT-Deklaration – mit perspektivischer Beendigung, falls keine Rücknahme der Erklärung absehbar ist.


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